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Eine erfolgreiche Sitzungswoche

 Wir konnten in dieser Woche viele wichtige und wegweisende Gesetze beschließen. Das zeigt: Die Regierungsarbeit funktioniert gut und wir halten, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben!

Dazu zählt das Familienentlastungsgesetz, mit dem Steuerzahler, insbesondere Familien, ab 2019 erheblich entlastet werden. Neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag steigt auch der Grundfreibetrag für alle Bürger. Außerdem haben wir ein gutes und umfangreiches Rentenpaket beschlossen. Bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente gibt es auf Initiative der Unionsfraktion deutliche Verbesserungen. Außerdem werden das Rentenniveau und der Beitragssatz zur Gesetzlichen Rentenversicherung bis zum Jahr 2025 festgeschrieben.

Und nicht zuletzt - darüber freue ich mich als gesundheitspolitische Sprecherin besonders - haben wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals auf den Weg gebracht. Das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird aufgestockt und Pflegekräfte erhalten bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Auf diese Ergebnisse können wir sehr stolz sein und ich freue mich auf die nächsten Schritte.

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Morgen im Bundestag: Pflegepersonalstärkungsgesetz

Karin Maag MdBAm Freitag wollen wir das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals im Bundestag beschließen. Ich bin stolz, dass wir mit dem Gesetz das Sofortprogramm Pflege schon knapp ein Jahr nach der Wahl auf den Weg bringen. Damit werden wir die Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege nachhaltig verbessern. In Altenheimen schaffen wir 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege - und damit 5.000 mehr als im Koalitionsvertrag angekündigt. 

Wichtig ist uns auch, den Alltag von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen weiter zu erleichtern. Besonders pflegebedürftige oder schwer behinderte Menschen dürfen künftig mit dem Taxi zum Arzt fahren, ohne, dass sie sich dafür vorab eine Genehmigung ihrer Krankenkasse einholen müssen.

Außerdem konnten wir eine Verbesserung im Alltag von Klinikpatienten herbeiführen. Als Unionsfraktion haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Kassen auch eine Unterbringung von Begleitpersonen, z. B. Eltern oder Ehepartnern, außerhalb des Krankenhauses finanzieren. 

Mehr über die vielen weiteren  Änderungen des Gesetzes, können Sie in meiner aktuellen Pressemitteilung in der Rubrik "In den Medien" lesen.

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Organspende: Festhalten an der Zustimmungslösung

Karin Maag | Download-BildIn der aktuellen Debatte um die Organspende habe ich mich klar gegen eine Widerspruchslösung positioniert und setze mich für die Beibehaltung der Zustimmungslösung ein. Ich bin davon überzeugt, dass jemand, der sich nicht entscheiden kann oder will, nicht automatisch zum Organspender werden sollte. Wir haben gerade erst einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, mit dem die Effizienz der Transplantationsmedizin erhöht werden soll, etwa indem Kliniken mehr Geld für Organtransplantationen erhalten und Transplantationsbeauftragte mehr Zeit für ihre Aufgaben bekommen. Es ist sehr schade, dass wir uns nicht die Zeit lassen, bis die erwarteten Verbesserungen greifen. Mit einigen Kolleginnen und Kollegen arbeite ich nun an einem fraktionsübergreifenden Antrag, der die Beibehaltung der Zustimmungslösung fordert.

Mehr dazu auch in einem aktuellen Artikel im Handelsblatt:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/widerspruchsloesung-automatisch-organspender-gegen-spahns-vorstoss-formiert-sich-widerstand/23229662.html?ticket=ST-594828-ZtpPsdNa1GDfcKJdGw6l-ap2

Den Gesetzentwurf für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO) finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/gzso.html

 

 

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Im ARD Mittagsmagazin zum Thema Bedarfsplanung

 Heute habe ich im ARD Mittagsmagazin über das Thema Bedarfsplanung bei niedergelassenen Ärzten in Deutschland gesprochen. Viele Bürgerinnen und Bürger müssen noch immer viel zu lange auf einen Arzttermin warten ? die Verteilung stimmt nicht mehr, insbesondere auf dem Land fehlen Ärzte. Das Problem gehen wir an! Die Bundesregierung hat mit dem Entwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) einen Plan vorgelegt, wie die ärztliche Versorgung ganz konkret verbessert werden soll. Dabei muss die Bedarfsplanung flexibler werden und die Verteilung der Arztsitze kleinräumiger werden.

Den entsprechenden Beitrag im ARD Fernsehen können Sie ab Minute 25:36 sehen: https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/sendung-vom-23-oktober-2018-ard-mittagsmagazin-video-100.html

 

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Bundestag verabschiedet heute das GKV-Versichertenentlastungsgesetz

 Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag, den 18. Oktober, das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) beschließen. Mit dem geplanten Gesetz entlasten wir vor allem Arbeitnehmer und Rentner in einer Größenordnung von acht Milliarden Euro jährlich. Künftig sollen sich die Arbeitgeber und die Rentenversicherung wieder hälftig an den Zusatzbeiträgen zur Krankenversicherung beteiligen, die bisher vom Versicherten alleine zu tragen waren.

Ein wirklich guter Tag für die Versicherten in Deutschland!

Mehr dazu finden Sie auch in in meiner aktuellen Pressemitteilung in der Rubrik "In den Medien" sowie heute Nachmittag live bei meiner Rede im Deutschen Bundestag, die Sie ab 16:15 Uhr im Parlamentsfernsehen oder auf Phoenix mitverfolgen können.

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Zu Gast beim GKV Spitzenverband

 Am Mittwochabend war ich zu Gast beim GKV Spitzenverband. Gemeinsam mit meiner SPD Kollegin Sabine Dittmar, MdB, den gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Opposition und der Vorstandsvorsitzenden des Verbands, Frau Dr. Pfeiffer, habe ich dort eine gute Diskussion über das Versichertenentlastungsgesetz geführt. Ein sehr wichtiges Gesetz, das wir noch in diesem Jahr auf den Weg bringen werden, um allen voran die Versicherten in Deutschland zu entlasten.

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Die Sacharbeit geht weiter: SWR Interview zur Wahl des Faktionsvorsitzenden

 Diese Woche haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ich danke Volker Kauder herzlich für 13 verlässliche und erfolgreiche Jahre an der Spitze unserer Fraktion und gratuliere Ralph Brinkhaus zu seiner Wahl. Natürlich ist das Ergebnis für mich persönlich, aber auch für die Landesgruppe Baden-Württemberg, sehr bedauerlich. Wir stehen als Fraktion hinter unserer Kanzlerin und blicken nun nach vorne. Wir wollen die Regierungsarbeit voranbringen und vor allem gute Arbeit machen. In der Gesundheitspolitik sind wir insbesondere im Bereich der Pflege und im Hinblick auf die Entlastung der Versicherten auf einem guten Weg.

Mehr dazu im meinem aktuellen Interview in "Zur Sache! Baden-Württemberg" im SWR: https://swrmediathek.de/player.htm?show=96eacb60-c28c-11e8-b070-005056a12b4c

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Interview zum Thema Rauchen mit Jenke von Wilmsdorff

 Am Montag habe ich mich zu Beginn der Sitzungswoche mit dem Journalisten Jenke von Wilmsdorff über das Thema Rauchentwöhnung ausgetauscht. Am 8. Oktober wird das Gespräch in der Sendung "Das Jenke-Experiment" ausgestrahlt. Herr von Wilmsdorff stellt sich darin dem Selbstversuch Nikotinentzug. Ich habe mit ihm darüber diskutiert, wie die Politik vor allem jungen Menschen vor den Gefahren des Rauchens schützen kann. Besonders die gesundheitlichen Risiken von neuen Trends, wie E-Zigaretten, sind nicht zu unterschätzen.

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Zu Gast beim BVMed Gesprächskreis

 Gestern habe ich den Bundesverband Medizintechnologie e. V. (BVMed) an seinem Berliner Standort besucht. Beim "Gesprächskreis Gesundheit" habe ich den vielen anwesenden Gästen einen Ausblick auf die Gesundheitspolitik in der aktuellen Legislaturperiode gegeben und im Anschluss mit ihnen eine angeregte Diskussion über die Herausforderungen für die Medizintechnologie Branche geführt. Eines unserer Ziele in der Bundesregierung ist es, die Zugangswege von medizinisch-technischem Fortschritt in die Patientenversorgung zu beschleunigen.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.

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Parlamentarisches Kochen mit der Deutsche Diabetes-Hilfe

 Am Mittwochabend habe ich gemeinsam mit drei Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag unter der Anleitung des großartigen Kochs Kolja Kleeberg für die Deutsche Diabetes-Hilfe gekocht. Unter dem Motto "Kulinarische und gesunde Neuinterpretation klassischer deutscher Gerichte", habe ich mich an ein sehr ausgewogenes Gericht gewagt: einen Salat von zarten, regionalen Linsen mit Rote Bete und Apfel. In Anbetracht der rund sieben Millionen Menschen mit Diabetes in Deutschland, hat es für uns in der Bundesregierung Priorität, diese Volkskrankheit wirksam zu bekämpfen. Deshalb wollen wir uns für ein gesundheitsbewusstes Verhalten starkmachen - dazu gehört neben einer gesunden, ausgewogenen Ernährung auch die Lust auf ausreichend Bewegung. Es ist unser ausdrückliches Ziel, uns in dieser Legislaturperiode für eine nationale Diabetesstrategie einzusetzen.

(c) Deckbar/diabetesDE

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